Allgemeine Geschäftsbedingungen

 





1. Geltung der AGB

Nachstehende Bedingungen sind Grundlage aller Angebote und Lieferungen. Nebenabreden, Einzelvereinbarungen oder die Vereinbarung anderer Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform und der schriftlichen Bestätigung.

2. Angebote, Auftragsbestätigung
Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen bedürfen der schriftlichen Auftragsbestätigung. Auch bestätigte Aufträge können nur ausgeführt werden, wenn es die Lieferkapazität zuläßt. Von der Bestellung abweichende Bestätigungen werden verbindlich, wenn nicht unverzüglich widersprochen wird.

3. Preise
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ibj-
Wassertechnik

4. Liefertermine
In Auftragsbestätigungen genannte Liefertermine oder Lieferumfänge können abgeändert werden, wenn außergewöhnliche Umstände den normalen Lieferablauf stören. Bei solchen außerhalb des Risikobereichs des Lieferers liegenden Umständen befreien veränderte Liefertermine oder Lieferungen den Besteller nicht von seiner grundsätzlichen Abnahmepflicht. Insbesondere berechtigen sie den Besteller nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zum Schadensersatz.

5. Lieferung, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt ab Werk. Die Gefahr geht ab Lieferung auf den Besteller über.

6. Versand
Der Versand ist ab einem Bestellwert grösser 100,- € kostenlos.

7. Rücksendung
Etwaige Rücksendungen können nur nach Vereinbarung in ordnungsgemäßer Verpackung und ordnungsgemäßem Zustand erfolgen. Zurückgenommene Ware wird abzüglich einer angemessenen Aufwandsentschädigung gutgeschrieben.

8. Zahlung
Rechnungen sind 21 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen werden 2 % Skonto gewährt. Nach Fälligkeit werden Zinsen Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet.

9. Aufrechnungsverbot
Nur rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenforderungen berechtigen den Besteller zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Lieferfirma. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung oder Vermischung entstehenden Erzeugnisse. Die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware ist gegen Vorausabtretung der künftigen Kundenforderung gestattet. Die Vorausabtretung ist höhenmäßig auf den Rechnungswert der Lieferung begrenzt.

11. Mängelrüge
Beanstandungen wegen Beschaffenheit, Menge oder Qualität haben unverzüglich schriftlich zu erfolgen. Die allgemeine Prüfpflicht umfasst im Falle der Weiterverarbeitung eine Überprüfung der Geeignetheit der Ware für den vorgesehenen Verwendungszweck. Die Ware gilt als genehmigt, wenn innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt keine schriftliche Mängelrüge vorliegt. Etwaige versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch 6 Monate nach Lieferung schriftlich anzuzeigen.

12. Gewährleistung
Im Falle (rechtzeitig) angezeigter berechtigter Beanstandungen behält sich die Lieferfirma das Recht vor, nach ihrer Wahl den Kaufpreis zu mindern oder Ersatz zu leisten. Der Ersatz ist der Höhe nach auf den Rechnungsbetrag begrenzt. Eine Haftung für jedwede Art von Mangelfolgeschäden ist aufgeschlossen, es sei denn, der Lieferfirma kann grobes Verschulden an Entstehung des Mangelfolgeschadens nachgewiesen werden. Auch in diesem Falle ist die Haftung auf die Höhe des Rechnungswertes begrenzt. Weitergehende Gewährleistungsansprüche bestehen nicht.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Singen Htwl. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

14. Salvatorische Klausel
Sollte eine dieser Bestimmungen rechtsunwirksam sein, soll dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Im Falle einer Regelungslücke oder einer unwirksamen Bestimmung soll die fehlende oder unwirksame Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem in den Lieferbedingungen zum Ausdruck gebrachten Willen der Lieferfirma am ehesten entspricht.


Ihr ibj-Wassertechnik Team. 




06. April 2006 09:53:47